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Effektiver Einsatz

Kommunaler Ordnungsdienst soll fortgeführt werden

Wer am Wochenende abends in der Stadtmitte unterwegs ist, hat sie bestimmt schon einmal gesehen: Bereits seit dem Jahr 2011 sind die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes in der Altstadt präsent. Neben rein präventiven Aufgaben werden auch die städtischen Satzungen und Verordnungen vollzogen (etwa Bußgeldverfahren gegen „Wildbiesler“). Die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes versuchen bei Auseinandersetzungen zu schlichten, beziehungsweise rufen die Polizei hinzu. Zu den weiteren Aufgaben gehören Hilfeleistungen z. B. gegenüber Betrunkenen, die Gaststättenüberwachung sowie die Verhinderung von Sachbeschädigungen. Der Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes hat sich so bewährt, dass er weiterhin fortgeführt werden soll.
Der Kommunale Ordnungsdienst besteht derzeit aus einer Streife mit drei Personen, die im Bereich der Innenstadt, im Glacis und im Klenzepark zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind. Sie tragen eine Uniform und können einen Dienstausweis vorzeigen. Rund 2.500 Einsatzstunden pro Jahr kommen so zusammen. Allein zwischen Januar und August dieses Jahres konnten die Mitarbeiter schon 227 Bußgeldverfahren einleiten (im ganzen Jahr 2017 waren es 194) und 234 Mal präventiv tätig werden. „Die Tätigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes ist nicht isoliert zu betrachten“, erklärt der städtische Rechtsreferent Dirk Müller. Auch aus Sicht der Polizei sei die Weiterführung des Kommunalen Ordnungsdienstes als Bestandteil der gemeinsamen Maßnahmen zur objektiven und subjektiven Sicherheit in der Innenstadt notwendig. Neben den Streifen der Polizei sind außerdem zum Beispiel auch noch Mitarbeiter der Sicherheitswacht unterwegs.
„Aus sicherheitsrechtlicher Sicht tragen die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes durch ihre Präsenz und ihr Einschreiten bei niederschwelligen Ordnungsstörungen dazu bei, delinquentes Verhalten einzudämmen“, so Müller. „Der Kommunale Ordnungsdienst ist ein wichtiger Baustein der Ingolstädter Sicherheitsstrategie. Durch Präsenz und Eingreifen konnten die Mitarbeiter zahlreiche Straftaten verhindern beziehungsweise zur Aufklärung beitragen und dadurch sowohl die gefühlte als auch die tatsächliche Sicherheit in unserer Innenstadt entscheidend stärken“, erklärt Oberbürgermeister Christian Lösel. In Ingolstadt ist eine private Sicherheitsfirma für den Ordnungsdienst beauftragt. Die Stadt beobachtet aber auch die Gründung und Organisation von weiteren Kommunalen Ordnungsdiensten in Bayern und richtet das Augenmerk vor allem auf die Effizienz und den Einsatzwert bei anderen Organisationsmodellen. Die Verwaltung wird im kommenden Jahr beim nächsten Erfahrungsbericht im Stadtrat entsprechend berichten und gegebenenfalls Optimierungsvorschläge vorbereiten.