Bezirksausschuss I-Mitte - 07.07.2015 - 19:00-22:15 Uhr

Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung

Überblick/Ergebnisse der letzten Sitzung

Bürgeranliegen
- Anträge zum Betrieb des Biergartens/Außengastronomie an der Hohen Schule "Bretterverschlag"
- Schaffung von Sitzgelegenheiten entlang des Treidelpfades - korrespondierend mit der Initiative aller BZA der Stadt: Anschaffung neuer Bänke (Jugendbänke, normale Sitzbänke etc.)
- Erneuerung der Tore des bereits vorhandenen Bolzplatzes im Haslangpark
- Problematik "gelbe Säcke" in der Innenstadt, bestehender Kontakt zu den Kommunalbetrieben in dieser Angelegenheit
- Antrag auf Reinigung und ggf. Neuanbringung von histroischen Schildern an entsprechend interessanten Gebäuden/Bauwerken der Innenstadt

Informationen Sachstandsmeldungen aus der Stadtverwaltung und von sonstigen Institutionen
- Information über anstehende Hochbaumaßnahmen Vortrag Herr Nißl, Leiter des Hochbauamtes
- Einfachturnhalle Auf der Schanz
- Neubau der Kammerspiele im Klenzepark
- Information über den Bebauungsplan zwischen Neuburger, Gerolfinger, Speckle- und Klenzstraße
(Information Hochbauamt)
- Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse, Unterrichtung und Anhörung (Information desHauptamtes)
- Stellungnahme des Ordnungs- und Gewerbeamtes zum Kommunalen Ordnungsdienst, Kontrollen in der Milchstraße
(zu Protokoll 21.04.2015, TOP 3.3 und 3.6)

Bürgerhaushalt
- Antrag auf Finanzierung, Beschaffung und Aufstellung mehrerer Fahrradboxen in der Innenstadt
- Finanzierung der bereits beschlossen und aufgestellten Hundekotbeutelspender (ergänzender Beschluss erforderlich)

Verschiedenes
- Zweistufiger Planungswettbewerb zur Neugestaltung der östl. Theresienstr. und der Ludwigstr. Projektinformation
- Neues Konzept Kinder-/Jugendhilfe, Besprechungs- /Sachstandsinformation

Ggf. Nichtöffentliche Sitzung
- Anträge auf Außengastronomie/Sondernutzungserlaubnisse in der Straße Am Bachl, Tagescafe "Am Bachl 43"