Haushaltskonsolidierung wird fortgeführt
Einspar- und Entwicklungsmöglichkeiten in städtischen Einrichtungen
Die Sing- und Musikschule, die Stadtteiltreffs sowie das Bürgerhaus – diese Einrichtungen wurden im Zuge der Haushaltskonsolidierung vertieft geprüft. Ziel war es, Einspar- und Entwicklungsmöglichkeiten aufzuzeigen, ohne die wichtigen Angebote für die Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich in Frage zu stellen. Den Auftrag dazu hat der Stadtrat im Dezember 2025 mit seinem Dachbeschluss erteilt, in der Juli-Sitzung wurden jetzt die Ergebnisse vorgelegt und mit großer Mehrheit das weitere Vorgehen beschlossen.
Oberbürgermeister Dr. Michael Kern begrüßt die Beschlüsse: „Die Ergebnisse zeigen, dass Haushaltskonsolidierung und der Erhalt wichtiger städtischer Angebote kein Widerspruch sein müssen. Wir haben jede Einrichtung sorgfältig geprüft und dort angesetzt, wo wirtschaftliche Verbesserungen möglich sind, ohne den jeweiligen Auftrag aus den Augen zu verlieren. Damit entlasten wir weiterhin den Haushalt der Stadt und sichern zugleich wichtige Angebote für die Bürgerinnen und Bürger.“
Für alle Einrichtungen wurde festgestellt, dass in den vergangenen Konsolidierungsrunden bereits erhebliche Maßnahmen umgesetzt und Einsparungen erzielt wurden.
Bei der Sing- und Musikschule werden kaum weitere größere Einsparpotenziale erkannt. Der Stadtrat beschloss deshalb, künftig verstärkt Angebote mit höherem Kostendeckungsgrad auszubauen, Gebühren regelmäßig zu überprüfen sowie organisatorische Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Wirtschaftlichkeit umzusetzen. Insgesamt leistet die Einrichtung perspektivisch einen jährlichen Konsolidierungsbeitrag von mehr als 500.000 Euro.
Auch bei den Stadtteiltreffs bestätigte die Prüfung, dass weitere Kürzungen die Arbeit der Einrichtungen wesentlich beeinträchtigen würden. Deshalb soll künftig vor allem die Einnahmenseite behutsam gestärkt werden, etwa durch Raum- und Teilnehmergebühren sowie die verstärkte Einwerbung von Spenden, Sponsoring und Fördermitteln. Gleichzeitig bekräftigte der Stadtrat den bereits beschlossenen Aufbau eines Quartiersmanagements im neuen Wohngebiet an der Stinnesstraße. Hierzu wird die Verwaltung ein gesondertes Personal- und Finanzierungskonzept vorlegen. Bereits in den vergangenen Konsolidierungsrunden wurden Reduzierungen von fast 300.000 Euro beschlossen.
Für das Bürgerhaus hat der Stadtrat ein Maßnahmenpaket beschlossen, das die Einrichtung organisatorisch und wirtschaftlich weiterentwickeln soll. Dazu gehören eine stärkere Priorisierung der Aufgaben, die Reduzierung der Hausmeisterstelle und des Seniorenbüros jeweils um 50 Prozent sowie die Zusammenführung der Bereiche „Eltern & Kind“ und des Kinderportals kidnetting.de. Ziel ist es, Strukturen effizienter zu gestalten und vorhandene Ressourcen gezielt einzusetzen, ohne die Funktion des Bürgerhauses als zentrale Begegnungs-, Beratungs- und Veranstaltungsstätte grundsätzlich in Frage zu stellen. Mit der Reduzierung des Personals um 1,5 Vollzeitäquivalente und den bereits zuvor beschlossenen Konsolidierungen werden rund 380.000 Euro Einsparsumme erreicht.
Die nun beschlossenen Maßnahmen sind Teil des vom Stadtrat verabschiedeten Dachbeschlusses zur Haushaltskonsolidierung. Die Vorlage zur Jugendherberge wurde zunächst zurückgestellt, da mögliche Nachnutzungen des Gebäudes nochmals intern konkret geprüft werden sollen. Diese und weitere Prüfaufträge sollen im Herbst dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung vorgelegt werden.