Seiteninhalt

Boden- & Gewässerschutz

Bodenschutz

Potentielle Gefahren für Boden und Grundwasser, mögliche Folgenutzungen und die menschliche Gesundheit gehen von den sogenannten „Altlasten“ aus.

Unter dem Begriff „Altlasten“ werden Altablagerungen und Altstandorte verstanden, von denen nachgewiesenermaßen eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht bzw. ausgehen kann.
Unter „Altablagerungen“ versteht man nach dem Gesetz zum Schutz des Bodens vom 17.03.1998 stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind.
„Altstandorte“ sind Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, ausgenommen Anlagen, deren Stilllegung einer Genehmigung nach dem Atomgesetz bedarf.
„Rüstungsaltlasten“ sind Altstandorte und Altablagerungen, von denen durch rüstungsspezifische Stoffe eine allgemeine Gefährdung für das Wohl der Öffentlichkeit ausgeht. Besonders durch die Charakteristik der potentiellen Schadstoffe können sie sich stark von zivilen bzw. sonstigen militärischen Altlasten unterscheiden und verdienen deshalb ein besonderes Augenmerk.
„Altlastenverdächtige Flächen“ im Sinne des Gesetzes zum Schutz des Bodens sind Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit besteht.

Gesetzliche Grundlagen 

Für die Behandlung von Altlasten sind folgende Gesetze maßgebend:

  • Gesetz zum Schutz des Bodens (Bundes-Bodenschutzgesetz)
  • Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zum Schutz des Bodens in Bayern (Bayerisches Bodenschutzgesetz)
  • Wasserhaushaltsgesetz
  • Bayerisches Wassergesetz

Die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung gibt für die Wirkungspfade

  • Boden-Mensch
  • Boden-Nutzpflanze und
  • Boden-Grundwasser

Prüfwerte für Schadstoffkonzentrationen vor, unterhalb derer der Verdacht einer schädlichen Bodenveränderung oder einer Altlast ausgeräumt ist. Wird eine Überschreitung der Prüfwerte festgestellt, ist zu ermitteln, ob die Schadstoffkonzentration im Sickerwasser den Prüfwert übersteigt. Ein wesentliches Kriterium zur Bewertung ist eine Abschätzung, inwieweit zu erwarten ist, dass Schadstoffkonzentrationen im Sickerwasser im Bereich des Übergangs von der ungesättigten in die gesättigte Zone den Prüfwert überschreiten.
Da die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung nicht zu allen gewöhnlicher weise vorkommenden Schadstoffen Prüfwerte vorgibt, wird zur Beurteilung von Altlastenverdachtsflächen ersatzweise das sog. LfW-Merkblatt herangezogen. Das Bundes-Bodenschutzgesetz regelt auch die Sanierung von Gewässern, sofern die Verunreinigungen durch schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten eingetreten sind. Überschneidungen gibt es zwischen dem Bodenschutzrecht und dem Wasserhaushaltsgesetz. Gegenstand der Sanierungspflicht im Hinblick auf Schadstoffe sind neben schädlichen Bodenveränderungen oder Altlasten auch hierdurch verursachte Gewässerverunreinigungen. Die Anforderungen an die Sanierung von Gewässern bestimmen sich hingegen nach dem Wasserrecht. 

Abfallrecht

Kontakt

Tel.: 0841 305-2541
Fax: 0841 305-2543
E-Mail schreiben
oder Kontaktformular
Raum: 207, Geschäftszimmer

Gewässerschutz

Wasser ist unverzichtbarer Bestandteil des Naturhaushaltes und das wichtigste Lebensmittel für den Menschen. Wasser muss daher vor schädlichen Einwirkungen ausreichend geschützt werden. Das Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (WHG) und das Bayerische Wassergesetz (BayWG) sind die wichtigsten Rechtsgrundlagen für den Gewässerschutz. Jede Benutzung von Grundwasser und oberirdischen Gewässern (z.B. Entnahmen aus Gewässern, Einleitungen in Gewässer) und Veränderung an Gewässern ist daher in der Regel erst nach Durchführung eines wasserrechtlichen Verfahrens zulässig.

Formulare

Kontakt

Tel.: 0841 305-2561
Fax: 0841 305-2543
E-Mail schreiben
oder Kontaktformular
Raum: 108